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El Salvador modernisiert IP-Gesetz: Ein Schub für Innovationen

El Salvador hat ein umfassendes neues Gesetz zum Schutz des geistigen Eigentums verabschiedet, das die vorherige Gesetzgebung aus dem Jahr 1993 ersetzt. Dieses Gesetz zielt darauf ab, den Schutz von geistigem Eigentum zu stärken und damit Innovation und wirtschaftliches Wachstum zu fördern.


Es tritt sechs Monate nach seiner offiziellen Veröffentlichung in Kraft, und die Regierung wird innerhalb von 90 Tagen nach Inkrafttreten des Gesetzes zusätzliche Vorschriften erlassen.


Zu den zentralen Aspekten des neuen Gesetzes gehören erweiterte Schutzmaßnahmen für Patente, Marken und Urheberrechte sowie die Schaffung des Salvadorianischen Instituts für Geistiges Eigentum (ISPI). Dieses Institut wird die Registrierungsprozesse vereinfachen und speziell kleinen Unternehmen und Bildungseinrichtungen reduzierte Registrierungsgebühren anbieten. Zudem enthält das Gesetz Bestimmungen, die den Schutz von geistigem Eigentum im digitalen Zeitalter sicherstellen.


Das Gesetz bietet umfassenden Schutz sowohl für Urheberrechte als auch für gewerbliche Schutzrechte, darunter literarische, künstlerische und wissenschaftliche Werke, sowie Marken und Patente. Ausländische Werke, die in El Salvador veröffentlicht werden, genießen den gleichen Schutz wie die einheimischen.


Durch diese Reform positioniert sich El Salvador als Vorreiter in der Region und setzt einen wichtigen Schritt in Richtung eines verbesserten Schutzes geistigen Eigentums, was einen positiven Einfluss auf die Innovationskraft und die wirtschaftliche Entwicklung des Landes haben soll.


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